Sind Sie eine eingetragene Marke für die Registrierung von Kosmetika?

Die Markenregistrierung ist Voraussetzung und Voraussetzung für den Markeninhaber, das ausschließliche Recht an der Marke zu erhalten, und nur die eingetragene Marke ist gesetzlich geschützt. Der Grundsatz der Markenregistrierung ist das grundlegende Kriterium für die Bestimmung des ausschließlichen Rechts der Marke, und die Wahl der unterschiedlichen Registrierungsgrundsätze ergibt sich aus der Abwägung des Verhältnisses zwischen der Rechtssicherheit und der Fairness des Rechts in dieser Angelegenheit.

Zunächst einmal ihre eigene Kosmetikregistrierung in der Region und dem registrierten Land kennen zu lernen und dann zu verstehen, dass ihre eigenen Marken zu diesen Kategorien gehören. Marke ist eine Marke der Seele, ist eine Markenpositionierung, Markenkonzept, die Marke Makro-Verkörperung.

Kosmetik Registrierung Registrierungsanleitung

Marke bestanden:

Die "Mitteilung über die Annahme des Antrags auf Eintragung" bedeutet, dass der Antrag auf Eintragung einer Marke vom Markenamt angenommen wurde und nicht darauf hinweist, dass der Antrag genehmigt wurde.

2. Verweigerung der Überprüfung

Wenn der Antrag auf Eintragung einer Marke abgelehnt wird, kann der Anmelder innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Ablehnungsbeschwerde beim Markenprüfungs- und Beschwerdeausschuss eine Überprüfung beantragen.

3. Einwand:

Wenn der Anmelder (dh der Widersprechende) mit der Registrierungsentscheidung des Markenamtes nicht zufrieden ist, kann er sich innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Bekanntmachung beim Markenprüfungs- und Beschwerdeausschuss zur Überprüfung anmelden.

Viertens, die Markenerneuerung:

Die eingetragene Marke ist 10 Jahre gültig und wird ab dem Datum der Genehmigung gezählt. Wenn die eingetragene Marke abläuft und fortgesetzt werden muss, muss der Markeninhaber die Erneuerungsformalitäten innerhalb von 12 Monaten vor dem Ablaufdatum durchlaufen.

Wenn der Markeninhaber dies während des Zeitraums nicht tut, kann er innerhalb der verlängerten Frist von 6 Monaten nach dem Ablaufdatum erfolgen, vorbehaltlich der Verzögerung bei der Erneuerung der Registrierungsgebühr.

Wenn der Antrag nach Ablauf der Verlängerung erneuert wird, wird das Markenamt die eingetragene Marke kündigen. Wenn der ursprüngliche Registrant weiterhin das ausschließliche Recht an der Marke haben möchte, muss der Registrierungsantrag erneuert werden.